Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Alexander Ochs, Aviar Web (nachfolgend „wir“) und Auftraggebern über die Erstellung, Pflege und den Betrieb von Websites.

1. Vertragsschluss

Wir bieten unsere Leistungen ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB an, auch Kleinunternehmern nach § 19 UStG, und schließen keine Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB). Darstellungen auf unserer Website, auch das Ergebnis des Konfigurators, sind kein Angebot. Ein Angebot ist nur, was wir dem Auftraggeber in Textform als Angebot übermitteln; es ist 30 Tage gültig, und ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber es in dieser Zeit in Textform annimmt.

2. Leistungsumfang

Der Umfang ergibt sich aus dem Angebot und der dort genannten Paketstufe. Die auf der Paketseite beschriebenen Leistungen sind Bestandteil des Vertrags, soweit das Angebot nichts anderes bestimmt. Leistungen, die nicht ausdrücklich genannt sind, sind nicht geschuldet.

3. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt uns die für das Projekt notwendigen Inhalte zur Verfügung — Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten. Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügt, und stellt uns insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

Verzögert sich die Zulieferung, verschiebt sich die im Angebot genannte Dauer entsprechend. Bleibt sie länger als drei Monate aus, obwohl wir den Auftraggeber in Textform dazu aufgefordert haben, können wir ihm eine Nachfrist von 14 Tagen setzen und erklären, dass wir den Vertrag kündigen, wenn er sie nicht nachholt (§ 643 BGB). Läuft die Frist ab, gilt der Vertrag als aufgehoben, und wir können den der erbrachten Leistung entsprechenden Teil der Vergütung sowie Ersatz der in der Vergütung nicht enthaltenen Auslagen verlangen (§ 645 Abs. 1 Satz 2 BGB).

4. Entwurf, Korrekturen und Abnahme

Der Auftraggeber erhält vor der Veröffentlichung einen vollständigen Entwurf zur Ansicht. Die im Angebot genannte Anzahl an Korrekturrunden ist im Preis enthalten. Als Korrekturrunde gilt eine gebündelte Rückmeldung; einzelne Nachbesserungen kleineren Umfangs zählen nicht gesondert.

Ist die Website fertig, stellen wir sie auf einer Vorschau bereit und fordern den Auftraggeber in Textform zur Abnahme auf. Dafür setzen wir eine Frist von 14 Tagen ab Zugang der Aufforderung. Der Auftraggeber nimmt in Textform ab oder verweigert die Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels; wegen unwesentlicher Mängel kann er sie nicht verweigern (§ 640 Abs. 1 Satz 2 BGB). Tut er innerhalb der Frist keines von beiden, gilt die Website als abgenommen (§ 640 Abs. 2 BGB).

5. Preise und Zahlung

Es gilt der im Angebot genannte Preis für den dort beschriebenen Umfang. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG weisen wir keine Umsatzsteuer aus. Zusätzliche Leistungen, die der Auftraggeber über den Umfang des Angebots hinaus verlangt, auch weitere Änderungswünsche nach den enthaltenen Korrekturrunden, kündigen wir vorher in Textform mit dem geschätzten Aufwand an und rechnen sie mit 65 € je Stunde ab, minutengenau.

Bezahlt wird, wenn die Website fertig ist: Vor der Abnahme berechnen wir nichts, auch keine Abschläge nach § 632a BGB. Mit der Abnahme (Abschnitt 4) stellen wir die Rechnung. Sie enthält den Preis aus dem Angebot und die angekündigten zusätzlichen Leistungen mit einer Aufstellung der Stunden. Zahlungsziel sind 14 Tage ab Zugang der Rechnung, ohne Abzug. Danach kommt der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB); es gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen (§ 288 BGB). Wartungsentgelte werden monatlich im Voraus berechnet.

Betreiben wir die Website (Abschnitt 6), veröffentlichen wir sie nach der Abnahme, auch wenn die Rechnung noch offen ist; bis zur vollständigen Zahlung darf der Auftraggeber sie in dieser Form nutzen (Abschnitt 8). Zahlt er die Rechnung nicht innerhalb des Zahlungsziels, mahnen wir ihn in Textform, setzen eine Nachfrist von 14 Tagen und kündigen an, dass wir die Website nach Fristablauf vom Netz nehmen. Läuft die Frist ab, nehmen wir die Website vom Netz, solange die Rechnung offen ist; die Vergütung bleibt geschuldet. Zahlt der Auftraggeber, schalten wir die Website unverzüglich wieder ein. Wir nehmen die Website nicht vom Netz, soweit der Auftraggeber die Rechnung innerhalb des Zahlungsziels in Textform unter Angabe von Gründen bestritten hat. Für die Zeit, in der die Website vom Netz ist, berechnen wir kein Wartungsentgelt.

6. Wartung, Hosting, Verfügbarkeit und Übergabe

Nennt das Angebot eine Wartungsstufe, gehört zur Website ein Wartungsvertrag in dieser Stufe, und wir veröffentlichen die Website nach der Abnahme. In den Stufen Sicher, Gepflegt und Sichtbar umfasst er Hosting auf Servern in Deutschland, SSL-Zertifikat, Sicherheitsupdates, tägliche Sicherungen und Erreichbarkeitsüberwachung.

In den Landingpage-Stufen Einfach und Einfach gepflegt betreiben wir die Website bei Netlify, Inc. (USA). Sie umfassen Hosting und SSL-Zertifikat; Server in Deutschland, tägliche Sicherungen auf eigenem Speicher und Erreichbarkeitsüberwachung sind darin nicht enthalten. Diese Stufen sind für Websites ohne Zahlungsfunktionen, Kundenkonten und besondere Kategorien personenbezogener Daten bestimmt.

Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen, die wir nicht zu vertreten haben. Eine darüber hinausgehende Verfügbarkeitszusage geben wir nicht.

Enthaltene Änderungskontingente (30 Minuten bzw. 2 Stunden monatlich) verfallen am Monatsende und sind nicht übertragbar.

Nennt das Angebot keine Wartungsstufe, betreibt der Auftraggeber die Website selbst oder durch einen Dritten; einen Wartungsvertrag gibt es dann nicht. Nach Abnahme und vollständiger Zahlung übergeben wir den vollständigen Quellcode und alle Inhalte. Beim Aufsetzen unterstützen wir einmalig im Umfang des Angebots; weitere Unterstützung berechnen wir nach Abschnitt 5. Ab der Übergabe liegen Server samt Kosten, SSL-Zertifikat, Sicherheitsupdates, Sicherungen und Überwachung beim Auftraggeber. Für Mängel der Website gelten die gesetzlichen Vorschriften und Abschnitt 10.

7. Domains

Domains werden auf den Namen des Auftraggebers registriert. Er ist Inhaber und trägt die Registrierungskosten unmittelbar gegenüber der Registrierungsstelle. Wir übernehmen die technische Verwaltung, solange wir die Website betreiben, erwerben aber kein Recht an der Domain.

8. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, ausschließliche Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Gestaltungen, Texten und dem Quellcode; es umfasst das Recht, sie zu bearbeiten und durch Dritte betreiben zu lassen. Bei eingesetzter Standardsoftware und Bibliotheken Dritter gelten deren Lizenzbedingungen.

Bis zur Abnahme dient die Vorschau nur der Ansicht und der Abnahme; der Auftraggeber veröffentlicht sie nicht. Von der Abnahme bis zur vollständigen Zahlung darf er die von uns betriebene Website, wie abgenommen, unter der vereinbarten Adresse nutzen (einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht); wir können es unter den Voraussetzungen von Abschnitt 5 widerrufen.

Wir dürfen die erstellte Website als Referenz nennen und abbilden, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.

9. Laufzeit und Kündigung

Der Wartungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

Bei Beendigung des Wartungsvertrags übergeben wir dem Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen sämtliche Inhalte, Datenbanken und den Quellcode in einem gängigen Format und unterstützen beim Umzug zu einem anderen Anbieter. Ein Zurückbehaltungsrecht an diesen Daten machen wir nicht geltend, soweit der Auftraggeber die vereinbarte Vergütung für die Website bezahlt hat.

10. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Für den Inhalt der vom Auftraggeber gelieferten Texte und Bilder sowie für die rechtliche Zulässigkeit seiner Angebote ist der Auftraggeber verantwortlich. Wir schulden keine Rechtsberatung; Impressum und Datenschutzerklärung stellen wir nach dem Stand unserer Kenntnis bereit, ersetzen aber keine anwaltliche Prüfung.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist Gerichtsstand Hamburg. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.